Eine grundlegende Reform der Entfernungspauschale kann nur in den verfassungsrechtlichen Schranken erfolgen. Zunächst wird die historische Entwicklung sowie der über die Zeit vom Bundesverfassungsgericht gesteckte Rahmen beschrieben. Im Anschluss werden drei mögliche Formen einer Reform der Entfernungspauschale diskutiert: die gänzliche Abschaffung ohne Ersatz, das Ersetzen der Entfernungspauschale durch ein Mobilitätsgeld und eine regressive Ausgestaltung.
Reformoptionen der Entfernungspauschale: Der verfassungsrechtlich zulässige Rahmen
[Hörtipp] Städtebau im Dialog
[Veröffentlichung] Relative Erfolgsfälle strategischer Verkehrsplanung und Verkehrspolitik in Europa
Abschaffung des Dieselprivilegs: Anpassung der Energiesteuer an die EU-Energiesteuerrichtlinie
Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP: Verkehrspolitische Vorhaben der Bundesregierung bis 2025
Verkehrspolitik
Ich bin bereits vor einigen Wochen Gast im Podcast "Städtebau im Dialog - Der Podcast zu Städtebau und Stadtplanung" gewesen. Dort habe ich mich eine gute Stunde mit Ilka Mecklenbrauck und Hendrik Jansen über verschiedene Aspekte der Mobilität und Planung unterhalten.
[Veröffentlichung] Relative Erfolgsfälle strategischer Verkehrsplanung und Verkehrspolitik in Europa
Das Arbeitspapier „Relative Erfolgsfälle strategischer Verkehrsplanung und Verkehrspolitik in Europa“ beschreibt die verkehrliche Entwicklung von Wien, Zürich, Utrecht und Houten sowie die jeweiligen verkehrsplanerischen und -politischen Entwicklungspfade, die zur Position dieser Städte als "relative Erfolgsfälle" geführt haben. Zum Abschluss werden Schlussfolgerungen für die Diskussion in Deutschland abgeleitet.
Im Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP wurde folgende Vereinbarung getroffen: “Mit der Umsetzung der EU-Energiesteuerrichtlinie, die u. a. die steuerliche Angleichung von Dieselkraftstoff und Benzin vorsieht, werden wir die steuerliche Behandlung von Dieselfahrzeugen in der Kfz-Steuer überprüfen.” (S. 162) Doch was steckt dahinter?
Die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zum Verkehr sowie den angrenzenden Politikbereichen (Klimaschutz, Energie, Bauen und Wohnen, etc.) in einer kommentierten Übersicht.
Im Zuge der Diskussion um mögliche Klimaschutzmaßnahmen im Luftverkehr kam im Kontext der Bundestagswahl 2021 eine Debatte auf, ob ökonomisch schwächere Haushalte überproportional benachteiligt würden, wenn der Preis für Kurzstreckenflüge durch staatliche Interventionen steigen würde. CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet: "In den Urlaub fliegen darf kein Privileg für wenige werden." Ein Blick in Daten und Statistiken zeigt jedoch, dass Flugreisen bereits heute ein Privileg von einigen wenigen, ökonomisch besser gestellten Menschen sind.
Die Medienwerkstatt Franken erzählt in ihrem Film die Geschichte der umstrittenen Nürnberger „Stadt-Autobahn“– vom ausgetrockneten Kanalbett zur Verkehrsader – und geht der Frage nach: Welche Auswirkungen wird der Ausbau des Frankenschnellwegs auf die Stadt haben? Ist der Plan überhaupt noch zeitgemäß? Und gibt es Alternativen?
Neue Diskussionsbeiträge
zu News- und Diskussionsfaden April 2024VMK Nachlese beim WDR und direkt anschließend im Beitrag geht es um Münsteraner, die sich gegen Gehwegparken wehren. https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLXNvcGhvcmEtZGZkNThlMDMtZGZmMC00NDJkLWE4MmQtZGIxNDM5OGJkOTBj- zu News- und Diskussionsfaden April 2024Quelle? Die Aufgabe waren Gags, Gags, Gags. :-)
- zu News- und Diskussionsfaden April 2024https://www.dmz-news.eu/2024/04/15/der-vw-chef-redet-von-e-fuels-und-wirtschaftsjounalisten-versäumen-ihren-job/ Über das Versagen der Wirtschaftspresse hinsichtlich der Antriebe.
- zu News- und Diskussionsfaden April 2024Ist auch ein gutes Stück konjunkturell bedingt. In Ludwigshafen kann man die Absatzmenge des BASF-Werks direkt daneben legen: 2022: ~7,3 Mio. t 2023: ~6,1 Mio. t
- zu News- und Diskussionsfaden April 2024Hier der Text der Pressemitteilung des VG Gelsenkirchen vom 15.04.2024: Mit im vorläufigen Rechtsschutzverfahren ergangenen Beschlüssen hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen heute die Anträge von zwei E-Scooter-Verleihfirmen abgelehnt, mit denen diese sich gegen Ordnungsverfügungen der Stadt Gelsenkirchen gewandt hatten. In den Verfügungen hatte die Stadt…
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Zukunft Mobilität hat den Grimme Online Award 2012 in der Kategorie Information erhalten. Ich möchte mich bei all meinen Lesern für die Unterstützung bedanken!
Zukunft Mobilität hat den PUNKT 2012 der Deutschen Akademie der Technikwissenschaften (acatech) in der Kategorie "Multimedia" gewonnen.
Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen e.V. (VDV) hat mich im Rahmen der VDV-Jahrestagung 2013 in Mainz als “Talent im ÖPNV” des Jahres 2013 ausgezeichnet. Der VDV vertritt rund 600 Unternehmen des Öffentlichen Personennahverkehrs, des Schienenpersonennahverkehrs, des Schienengüterverkehrs, der Personenfernverkehrs sowie Verbund- und Aufgabenträger-Organisationen.
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