Deutschland mit seiner Lage mitten in Europa und seiner international stark verflochtenen Wirtschaft benötigt ein leistungsfähiges Verkehrssystem. Die Bevölkerung – insbesondere Pendler – sind auf ein funktionierendes Straßennetz und einen gut funktionierenden öffentlichen Personenverkehr angewiesen. In den letzten Jahren wurden jedoch keine ausreichenden Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur getätigt. Nach Berechnungen des DIW Berlin besteht allein für die erforderlichen Reinvestitionen in die Verkehrsinfrastruktur eine Investitionslücke von jährlich rund 3,8 Milliarden Euro. Hinzu kommen der Nachholbedarf aufgrund vernachlässigter Ersatzinvestitionen, der bei der Fahrzeugflotte anstehende Investitionsbedarf und die – auch bei vorrangig zu behandeln den...
Transit-Oriented Areas in British Columbia mit Dichte- und Höhenvorgaben für Neubauten
Reformoptionen der Entfernungspauschale: Der verfassungsrechtlich zulässige Rahmen
[Hörtipp] Städtebau im Dialog
[Veröffentlichung] Relative Erfolgsfälle strategischer Verkehrsplanung und Verkehrspolitik in Europa
Abschaffung des Dieselprivilegs: Anpassung der Energiesteuer an die EU-Energiesteuerrichtlinie
Verkehrspolitik
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Alles Wissenswerte zum Thema Pkw-Maut / Infrastrukturabgabe in Deutschland finden Sie in unserem Dossier. Am 07. Juli 2014 hat Alexander Dobrindt (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, sein Konzept für eine sogenannte “Infrastrukturabgabe” für das deutsche Straßennetz vorgestellt. Die Einführung der Abgabe geht aus Plänen einer Pkw-Maut hervor, welche primär durch die CSU vorangetrieben wurde. Insbesondere sollen ausländische Nutzer des deutschen Straßennetzes zur Finanzierung desselben herangezogen und somit eine “Gerechtigkeitslücke” (O-Ton Dobrindt) geschlossen werden. Politische Vorgabe für die Einführung einer entsprechenden Abgabe ist zudem, dass der “deutsche Autofahrer nicht zusätzlich belastet werden darf” (Haltung der...
In Deutschland soll über eine "Infrastrukturabgabe" ein Teil der Finanzierungslücke bei der Finanzierung des Straßennetzes geschlossen werden. Ausländische Nutzer des deutschen Straßennetzes sollen einen Teil der Unterhaltskosten tragen, so zumindest der Plan der CSU. Doch kann dieses Vorhaben gelingen? Und welche sinnvollere Alternativen gäbe es? Lesen Sie unser Dossier!
Der Verkehr bzw. die Mobilität verursacht eine Reihe von Kosten und Nutzen. Ein Teil dieser Kosten und Nutzen ist für jeden einzelnen Verkehrsteilnehmer direkt spürbar: Entweder durch die Kosten für Kraftstoffe oder einen Fahrschein oder durch den Nutzen an seinen Arbeitsort zu gelangen und dort sein Einkommen verdienen zu können. Dieser Teil der Kosten und Nutzen ist für jeden Einzelnen quantifizierbar, er kann daher individuell bestimmt und zugerechnet werden. Neben den direkten privaten Kosten übernimmt der Verkehrsteilnehmer darüber hinaus einen weiteren Teil der durch ihn verursachten Kosten. Über die Energiesteuer (vormals Mineralölsteuer) oder den Kauf einer Fahrkarte bezahlt er beispielsweise einen Teil der Kosten für Infrastruktur, die ihm direkt zugute kommt. Der...
Laut Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Deutschen Bundestag an die Bundesregierung ist knapp die Hälfte der Eisenbahnbrücken in NRW in einem besorgniserregenden Zustand. Insgesamt wird der Zustand der Eisenbahnbrücken gemäß der DB-Richtlinie (Ril) 804 in vier Zustandskategorien unterteilt: Zustandskategorie 1: Punktuelle Schäden am Bauwerksteil, welche die Sicherheit nicht beeinflussen. Maßnahmen des vorbeugenden Unterhalts sind bei langfristig (länger als 30 Jahre) zu erhaltenden Bauwerksteilen auf ihre Wirtschaftlichkeit hin zu prüfen. Zustandskategorie 2: Größere Schäden am Bauwerksteil, welche die Sicherheit nicht beeinflussen. Maßnahmen des vorbeugenden Unterhalts sind bei lang- und mittelfristig (länger als 18 Jahre) zu...
Zwischen dem 22. und dem 25. Mai 2014 wird in der Europäischen Union ein neues Europäisches Parlament direkt gewählt. Zu den Europawahlen in den 28 Mitgliedsstaaten treten jeweils nationale Parteien an. Diese haben sich jedoch teilweise zu politischen Parteien auf europäischer Ebene oder Europaparteien zusammengeschlossen. In Deutschland und Österreich wird am 25. Mai 2014 gewählt. Das Europaparlament hat 751 Sitze. Diese werden im Rahmen nationaler Sitzkontingente auf die Mitgliedsländer aufgeteilt. In Deutschland stehen 2014 96 Sitze zur Wahl. Die Mandate werden seit 2009 nach dem Divisorverfahren mit Standardrundung (Sainte-Laguë) verteilt. Die Legislaturperiode des Europäischen Parlaments beträgt fünf Jahre. Die 96 Sitze werden auf die Parteien entsprechend dem Verhältnis ihrer...