Die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zum Verkehr sowie den angrenzenden Politikbereichen (Klimaschutz, Energie...
Thema Planfeststellung
Ich freue mich über eine rege Diskussion, inwieweit eine Beschleunigung von Infrastrukturvorhaben aller Verkehrsträger und stadtplanerischer Vorhaben innerhalb...
Isolierte Straßenbebauungspläne - ggf. in Kombination mit Enteignungsverfahren - können Kommunen bei entsprechender Erforderlichkeit ein Instrument an die Hand...