Die Bemühungen um eine Reduzierung der CO2-Emissionen im Verkehrssektor sind bisher erfolglos. Das Arbeitspapier beschreibt als eine wesentliche Ursache den ausgebliebenen Anstieg der Kraftstoffpreise, zu dem nach Bundesverkehrswegeplan (BVWP) auch die Erhöhung der Mineralölsteuer beitragen sollte. Stattdessen blieb die Mineralölsteuer nominal unverändert und liegt 2019 unter Berücksichtigung der Geldentwertung real um 18 ct/l niedriger als 2003 (letzte Mineralölsteuererhöhung) und 10 ct/l niedriger als 2010 (Basisjahr der BVWP-Prognose). Mit der jetzt vorgeschlagenen CO2-Steuer wird das Kraftstoffpreisniveau der BVWP-Prognose für das Jahr 2030 nicht einmal annähernd erreicht. Die Umsetzung dieser sogar interministeriell abgestimmten BVWP-Grundlage würde dem Klima also mehr nutzen als ein politischer Streit über die CO2-Steuer im Verkehr. Ob sie dann Mineralölsteuer oder CO2-Steuer heißt, ist egal.
Dr. Giulio Mattioli
Dr. Giulio Mattioli ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Fachgebiet Verkehrswesen und Verkehrsplanung der Fakultät Raumplanung der TU-Dortmund. Zuvor war er beim Institute for Transport Studies (2014-2018) und dem Sustainability Research Institute (2017-2018) der University of Leeds (UK) und dem Centre for Transport Research (2013-2014) an der University of Aberdeen (UK) tätig. Er promovierte an der Universität Milano-Bicocca (Italien) und war Gastdoktorand am Department of Sociology, Lancaster University (UK) und dem Fachgebiet Integrierte Verkehrsplanung der TU Berlin 2011-2012. Seine Arbeitsschwerpunkte sind Sozialstruktur und Fernverkehr, Auto-Abhängigkeit und 'carbon lock-in' im Verkehrssektor, Mobilitäts- und Energiearmut, quantitative Analyse von Umfragedaten aus der Sozialforschung sowie die politische Ökonomie des Verkehrssektors.
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Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen e.V. (VDV) hat mich im Rahmen der VDV-Jahrestagung 2013 in Mainz als “Talent im ÖPNV” des Jahres 2013 ausgezeichnet. Der VDV vertritt rund 600 Unternehmen des Öffentlichen Personennahverkehrs, des Schienenpersonennahverkehrs, des Schienengüterverkehrs, der Personenfernverkehrs sowie Verbund- und Aufgabenträger-Organisationen.
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